Der Chemnitzer Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10.02.2021 mehrheitlich einer Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zugestimmt und die Verstetigung der 8 Bürgerplattformen beschlossen. Damit ist die Fortführung des niedrigschwelligen Aktivierungs- und Beteiligunsangebotes für die Chemnitzer:innen bis 30.06.2023 gesichert.

Vorausgegangen war dem Beschluss eine im Jahr 2020 wissenschaftlich begleitete Evaluation, die den Bürgerplattformen eine zunehmend gute Verankerung und Akzeptanz in den Stadtteilen bescheinigt.

Im Rahmen der Fortführung sollen die Bürgerplattformen gemeinsam mit der Stadtverwaltung verbindliche Standards der Zusammenarbeit festlegen und es wird mindestens 1x jährlich eine Weiterbildung für die Koordinator:innen geben

Seitens der im Stadtrat vertretenen Fraktionen gab es mehrere Änderungsanträge. Einzig mehrheitlich angenommen wurde folgender Vorschlag der CDU-Ratsfraktion:

„Die Mitarbeit in der Steuerungsgruppe steht allen Bürgerinnen und Bürgern, die im jeweiligen Stadtgebiet der betreffenden Bürgerplattform wohnen, arbeiten oder Mitglied in Vereinen oder Organisationen mit Sitz im Stadtgebiet der Bürgerplattform sind, offen.

Um den Regionalbezug der Bürgerplattform zu gewährleisten, gilt dies auch für den jeweiligen Trägerverein. Zur Vermeidung von Interessenkonflikten ist die gleichzeitige Mitgliedschaft in mehreren Bürgerplattformen sowie die Trägerschaft mehrerer Bürgerplattformen ausgeschlossen.“

Chemnitzer Stadtrat beschließt Verstetigung der Bürgerplattformen